Unbilligkeit — Ụn|bil|lig|keit, die; , en (Rechtsspr., sonst veraltend): 1. <o. Pl.> Eigenschaft, ↑ unbillig (a) zu sein. 2. etw., was ↑ unbillig (a) ist. * * * Ụn|bil|lig|keit … Universal-Lexikon
Unbilde, die — * Die Unbilde, plur. die n, ein gleichfalls nur im Oberdeutschen übliches, im Hochdeutschen aber ganz fremdes Wort, Unbilligkeit, Unrecht zu bezeichnen. Wir wollen die zugefügte Unbilde der allgemeinen Ruhe gern aufopfern, in einer Oberd.… … Grammatisch-kritisches Wörterbuch der Hochdeutschen Mundart
Billigkeitserlass — Der Billigkeitserlass ist eine Ausprägung des Prinzips der Billigkeit im Steuerrecht. Es handelt sich um einen Steuererlass, bei dem die Finanzbehörden nach § 227 AO auf die Durchsetzung einer festgesetzten Steuerschuld verzichten können und… … Deutsch Wikipedia
Europäisches Kartellrecht — Die deutsche Wettbewerbsordnung wird heute nicht mehr allein durch das deutsche Recht bestimmt. Neben das deutsche Wettbewerbsrecht sind vielmehr durch die Art. 81 und 82 EG Vertrag (EGV) und die Europäische Fusionskontroll Verordnung (FKVO) vom… … Lexikon der Economics
Gaspreis — Die Ölpreisbindung bezeichnet die Koppelung des Preises für Erdgas an die Ölpreise in Deutschland. Inhaltsverzeichnis 1 Definition 2 Referenzpreis, 6/1/3 Regelung 2.1 Beispiel 2.2 Weitere Entwicklung auf dem Gasmarkt … Deutsch Wikipedia
Gaspreisbindung — Die Ölpreisbindung bezeichnet die Koppelung des Preises für Erdgas an die Ölpreise in Deutschland. Inhaltsverzeichnis 1 Definition 2 Referenzpreis, 6/1/3 Regelung 2.1 Beispiel 2.2 Weitere Entwicklung auf dem Gasmarkt … Deutsch Wikipedia
Ölpreisbindung — Die Ölpreisbindung bezeichnet die Koppelung des Preises für Erdgas an die Ölpreise in Deutschland. Inhaltsverzeichnis 1 Definition 1.1 Wärmemarkt 1.2 Zweck 1.3 Kritik … Deutsch Wikipedia
Steuererlass — ⇡ Erlass von Ansprüchen aus dem Steuerschuldverhältnis. 1. Allgemein: Entsprechend dem Grundsatz der ⇡ Gesetzmäßigkeit der Verwaltung müssen entstandene Ansprüche aus dem Steuerschuldverhältnis (fristgerecht, d.h. bei Fälligkeit) eingezogen… … Lexikon der Economics
Leistungsbestimmungsrecht — Das Leistungsbestimmungsrecht ist ein Rechtsbegriff des deutschen Schuldrechts. Es bezeichnet das Recht, den genauen Leistungsinhalt für eine vertragliche Leistung zu bestimmen, die nicht bereits im Vertrag selbst festgelegt ist. Das… … Deutsch Wikipedia
Vollstreckungsaufschub — 1. Tatbestand: Die Vollstreckungsbehörde kann die Vollstreckung einstweilen einstellen oder beschränken oder eine Vollstreckungsmaßnahme (⇡ Vollstreckungsverfahren) aufheben, wenn die Vollstreckung im Einzelfall unbillig ist (§ 258 AO). Die… … Lexikon der Economics